Verstandanteportas

Auf der Suche nach dem deutschen Verstand

Man muss mitnichten ein sogenannter Putin-Versteher oder AfD-Glorifizierer sein, um dieser Tage an der politischen Klasse in Deutschland zu zweifeln. Lässt man sich weder von Unterhaltungsindustrie noch von Leitmedien ruhigstellen, so erscheint der Gedanke an ein Deutschland ohne funktionierenden Kopf nicht mehr abwegig.

In jeder intakten Familie würden die Angehörigen eine drastische ärztliche Therapie oder gar Entmündigung anstrengen, wenn das Familienoberhaupt in einem gesundheitsgefährdenden Ausmaß die Signale des eigenen Körpers ignorieren und fortgesetzt unverantwortlich handeln würde.

Doch im Falle der Regierung, wer sind da die Angehörigen – die Opposition? Gibt es eine solche derzeit de facto? Die AfD als einzige Partei, die überhaupt noch für Widerspruch, Diskussion und Bewegung in den etablierten Parteien sorgt, wird geifernd diffamiert und für unwürdig erklärt. Kritisches Hinterfragen  des eigenen Unvermögens hingegen - Fehlanzeige. Immerhin reden wir von einer bürgerlichen Partei des demokratischen Spektrums. Doch mittlerweile ist offenkundig bereits der Begriff „Rechts“ als Ausdruck einer konservativen Wertehaltung geächtet. Man fühlt sich mehr an Orwells 1984 erinnert, als an demokratisches Benimm.

Oder können wir die Leitmedien als Angehörige betrachten, die zwar kaum noch die Mehrheit der Bevölkerung erreichen, jedoch nach wie vor die zu geltende herrschende Meinung für sich beanspruchen? Wohl kaum, denn diese Leitmedien sind geartet wie die politische Opposition - statt kritisches Hinterfragen herrscht die Symbiose vor.

Der vor 20 Jahren verstorbene Journalist Hanns Joachim Friedrichs hatte noch klare Vorstellungen von seinem Berufsethos:

„Distanz halten, sich nicht gemein machen mit einer Sache, auch nicht mit einer guten, nicht in öffentliche Betroffenheit versinken, im Umgang mit Katastrophen cool bleiben, ohne kalt zu sein. Nur so schaffst du es, dass die Zuschauer dir vertrauen.“

Wie recht der Mann hatte, belegt der anhaltende Vertrauensverlust heute, 20 Jahre später, während sich Journalisten in Betroffenheitsorgien und Hexenjagden ergehen.

In so einer Familie kann es nur ungemütlich werden und die Vernunft auf der Strecke bleiben. Da wurden millionenfach Menschen ins Land eingelassen, noch bevor ihr Flüchtlingsstatus geklärt war und ohne die Vorlage eines gültigen Passes zu fordern. Dass man jemanden ohne geklärtes Herkunftsland später nicht mehr ohne weiteres ausweisen kann und zudem das Untertauchen in die Illegalität droht, erschien sowohl den Entscheidern als auch der Vierten Macht im Staat nicht bedeutsam genug.

Wer ernsthaft darauf wartete, dass die Regierung die Forderung eines Herrn Obama nach Aufnahme von noch mehr Asylbewerbern medienwirksam mit der Frage kontern würde, weshalb die USA bisher lediglich etwa 70.000 Menschen aufgenommen haben, wartete vergeblich. Dabei wäre eine solche Frage getreu dem Verursacherprinzip mehr als geboten. Denn wer durch großangelegte Flächenbombardements, gezielte Destabilisierungspolitik und zeitweises Dulden des IS erdrutschartige Flüchtlingsströme in Afghanistan, Irak, Syrien etc. auslöst, müsste sich sogar noch einige unbequeme Fragen mehr anhören.

Neuerdings bringen Regierungspolitiker sogar den Einsatz der Bundeswehr im Inneren ins Spiel. Das wird vor allem mit einer verbesserten Terrorabwehr begründet. Die Botschaft stimmt in zweierlei Hinsicht argwöhnisch. Zum einen sprechen die Regierenden den bislang zuständigen Sicherheitsbehörden damit Kompetenz und Befähigung ab, was die Politik durch den massiven Stellenabbau und die Eingriffe in die Organisationsstrukturen der letzten Jahre jedoch selbst zu verantworten hat. Zum anderen öffnet man womöglich eine Büchse der Pandora, was uns …, ja wo eigentlich hinführen soll? Wenn die Interessen der politischen Kaste und der Bevölkerung weiterhin so auseinanderdriften, könnten in absehbarer Zeit regelmäßig Hunderttausende ihren Missmut auf die Straße tragen. Dresden 1989 lässt grüßen. Ist es das, worum es in Wahrheit geht? Die Angst vor Bürgeraufständen? 

Angesichts des personellen und materiellen Zustands der Truppe könnte man ja noch entspannt abwinken. Doch wird das Säbelrasseln gegen unseren nahen Nachbarn und langjährigen Partner Russland in Berlin ebenfalls mit einem militärischen Schritt verknüpft. Deutsche Soldaten sollen im NATO-Verbund an die russische Grenze verlegt werden, voraussichtlich 250 nach Litauen. Kommt noch dazu, dass derzeit ein größerer Spielraum für Kampfhandlungen der Bundeswehr in Auslandseinsätzen auf der Agenda steht. Erschreckend, meinen Sie? Nun, es wirkt noch erschreckender, wenn man sich bewusst macht, dass der aufgezeigte Weg zwangsläufig eine massive Aufrüstung sowie eine angriffsorientierte Berufsarmee mit sich bringen müsste.

Der geneigte Leser möge mir verzeihen, aber vor diesem Hintergrund, der noch weitaus mehr Beunruhigendes zu bieten hat, suche ich wohl auch weiterhin vergebens nach dem deutschen Verstand ...

Andreas Reinhardt / Beitrag v. 05.05.16

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